PPR-NEWS
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KW 37/2024
Kommen Großdemonstrationen diesen Herbst auf die Straßen Deutschlands? Der Kanzler sagt nein, andere sagen etwas anderes. Eine Vorausschau
Ein erneuter „Wutwinter“?
Die kalte Jahreszeit im Jahr 2021: In den Städten kommt es zu Großdemonstrationen wegen der Pandemie. Schlagzeilen wie „Tausende demonstrieren gegen Coronaregeln“ waren zu dieser Zeit keine Seltenheit. Nun ist das Virus in den Hintergrund gerückt. Die Ukrainekrise und die damit verbundene Inflation dominieren die News. Es stellt sich die Frage, ob wegen der steigenden Lebenserhaltungskosten mit einer ähnliche Demonstrationskultur zu rechnen ist wie in den vergangenen Jahren der Pandemie. Ministerinnen und Minister warnen schon seit einiger Zeit vor einem erneuten „Wutwinter“. Auch der Verfassungsschutz ist alarmiert: „Mit einer Verbindung der Themenfelder Inflation, Energie, Ukrainekrieg und Corona versuchen Extremisten aktuell, Anschluss an die Mitte der Gesellschaft zu gewinnen und für ihre Agenda zu mobilisieren." Laut Zeit online ist Bundeskanzler Olaf Scholz sich jedoch sicher: „Sie sind zwar laut aber wenige.“ Nach ihm sind mit keinen derartig großen Demonstrationen zu rechnen wie im vergangenen Jahr.
Mögliche Kooperationen zwischen links und rechts
Wie groß die Demonstrationen ausfallen werden, bleibt also noch offen. Fakt ist jedoch, dass ihre Teilnehmerinnen und Teilnehmer nicht nur aus einem politischen Milieu zu kommen scheinen. Während bei den Coronademos die sogenannten “Querdenker” durch die Straßen zogen, sind es nun Menschen sowohl aus dem rechten und linken Spektrum, die ihren Unmut über die steigenden Lebenserhaltungskosten äußern. So rief zum Beispiel der Leipziger Linken-Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann bereits zu Montagsdemonstrationen auf. Im vergangenen Jahr fielen rechte Demonstrantinnen und Demonstranten vor allem in Mitteldeutschland auf. Zunächst standen die Maskenpflicht und Lockdownverordnungen, dann die 2G-Regel und schließlich die Impfpflicht für manche Berufsfelder im Mittelpunkt des politischen Unmuts der Demonstrierenden. Inwieweit sich die Demonstrationskultur in diesem Herbst entwickelt, ist noch unklar. Sowohl Zusammenschlüsse von Gruppen aus verschiedenen politischen Richtungen aber auch ein gegenseitiger Widerstand ist laut der ARD möglich. Es bleibt zu hoffen, dass die Demonstrationen – unabhängig ihrer Größe – friedlich von statten gehen.