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KW 38/2021

Bundestagswahl 2021: Anders als von vielen behauptet, sind Kandidaten und Parteien inhaltsreicher als gedacht. Eine hoffnungsvolle Analyse für unsere recht stabile Demokratie

Ein Pferderennen ohne Inhalt?

Der Wahlkampf 2021 vermittelt den Aufbruch in eine neue Zeit. Zum einen tritt die langjährige Bundeskanzlerin Angela Merkel nach 16 Jahren ab, zum anderen ist die aktuelle Zeit gespickt mit Krisen, denen sich die Kanzlerkandidatinnen und -kandidaten stellen und Lösungen zur Bewältigung präsentieren müssen. Am Sonntag wird gewählt, sodass jede Partei die letzten Rädchen in Bewegung setzen muss, um für Wählerstimmen zu werben. Die größte Kritik in den letzten Tagen ist wohl der fehlende Inhalt bei Parteien und Personen. Selbst der Grünen-Chef Robert Habeck stellt laut dem Redaktionsnetzwerk Deutschland fest: „Wir sind steckengeblieben in dämlichen, in dummen Debatten, die von den politischen Mitbewerbern immer wieder hochgezogen wurden und die eigentliche Diskussion verstellt haben.“ Laut der Frankfurter Allgemeinen Zeitung sei etwa die Union nicht mehr in der Lage zu vermitteln, wie sie Deutschland regieren will. Generell wird in den Medien weniger über die Inhalte diskutiert als über die Frage, welcher der Kandidaten sich bei welcher Diskussion am besten gezeigt hat. Dies wird auch Horse-Race-Berichterstattung genannt, die sich in erster Linie auf den Wettkampf konzentriert, ähnlich wie beim Sport.

Unterschiede unter der Lupe 

Dabei zeigen alle Kanzlerkandidatinnen und -kandidaten recht eindeutig ihre Wünsche für Deutschland und die Regierungsart, die sie sich vorstellen. Armin Laschet ist mit seiner Devise „weitermachen wie bisher“ sehr eindeutig. Mit Angela Merkel als Vorbild und der Weiterführung ihrer Politik ist das Bild seiner Wunschregierung schon jetzt sichtbar. Auch Die Grünen sind mit ihrem Wahlprogramm sehr eindeutig: Klimaschutz. Klare Ziele, wie den Kohleausstieg auf 2030 vorzuziehen, erneuerbare Energien intensiver zu fördern und dabei auf die soziale Gerechtigkeit aller Gehaltsklassen zu achten, versprechen eine klare Linie in die Zukunft. Die SPD mit Olaf Scholz distanziert sich eindeutig von Armin Laschets vorgefertigtem Pfad und befindet sich ähnlich den Grünen in Aufbruchstimmung für eine andere Richtung. Wer auf die Plakate achtet, stellt fest, dass die SPD die bedeutungsschwangere Farbe Rot kommunikativ wieder in den Mittelpunkt stellt. All das verspricht mindestens drei verschiedene Wege in eine Zukunft, über die die Wählerinnen und Wähler nun entscheiden dürfen. Und wer genau hinschaut, der findet abseits der bekannten Parteien inhaltlich stark unterschiedliche Wahlprogramme unter den Kleinparteien, die sich etwa für eine paneuropäische Politik oder eine Gesellschaft ohne Diskriminierung einsetzen. Inhalte sind also da, sie müssen nur beachtet werden.

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