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KW 34/2017

Die Stärke des Konsens: Wieso es im Bundestagswahlkampf 2017 ruhig untereinander ablaufen kann – ein Plädoyer für Gemeinsamkeit

Was uns die Wahlplakate prognostizieren

In Deutschland ist es jedes Jahr dasselbe. Immer wieder meckern wir über den kalten Sommer, zu viel Regen, und überhaupt ist alles viel teurer geworden. Der Unterschied: 2017 ist Wahljahr und seit August schmücken die Parteien mit Sprüchen und Kandidaten-Gesichtern die Straßen. Bereits zum vierten Mal ist Angela Merkel auf den Wahlplakaten der CDU zu sehen. Wird sie vielleicht – nach aktuellen Prognosen sogar höchstwahrscheinlich – zum vierten Mal zur Bundeskanzlerin gewählt, weil ihre Partei die schönsten Plakate aufhängt? Wohl eher nicht. Den Parteien geht es vor allem darum, die eigenen Anhänger an das Wählen zu erinnern. Einen richtigen Wahlkampf sucht man in diesem Jahr nämlich vergeblich. Die Plakate der CDU spiegeln genau das wieder: keine Experimente, keine Kanten, offen für alle. Die SPD steht ihrerseits vor einem strategischen Problem. Eine polarisierende Kampagne ohne eine echte Wechselstimmung im Land verfehlt ihr Ziel. Oppositions-Parolen greifen bei voller Staatskasse und sehr guter Lage am Arbeitsmarkt einfach nicht. Was also tun, wenn doch eigentlich alles ziemlich okay ist?

Stille Wasser

Nach neuesten Prognosen liegt die CDU mit mehr als 15 Prozentpunkten vor der SPD, die lediglich 24 Prozent der Wähler überzeugt. Die Union wird es also aussitzen können, die Konkurrenz wird ihr wahrscheinlich nicht gefährlich werden können. Es geht für alle anderen möglicherweise nur darum, Koalitionspartner zu sein. Zähne fletschen und Säbel rasseln ist hier fehl am Platz und würde nach der Wahl im Wege stehen. Der ungewohnt ruhige Wahlkampf ist daher für einige eine willkommene Abwechslung zu den Zitterpartien zwischen völlig konträren Wahlkampagnen in den USA, Frankreich und England. Die Parteiprogramme hierzulande schlagen nicht aus zwischen Extremen, sondern schlagen in dieselbe Kerbe. Es geht um Details. Um wichtige Details, die die vorangegangenen Wahlen haben missen lassen. Die Flüchtlingsdebatte, ein junges und vereintes Europa, aufkommender Rechtspopulismus und der Umgang mit den Chancen und Risiken brandneuer Technologien braucht mehr Aufmerksamkeit als ein Streit zwischen zwei Gegenpolen zuließe. Deshalb ist es wichtig, den Konsens zu suchen und Brücken über Parteigrenzen hinaus zu bauen. Unsere Zeit braucht einen kühlen Kopf statt hitzige Diskussionen. Die argwöhnisch beobachtenden Medien mögen es »Langeweile«, »Einheitsbrei« oder gar »Feigheit« nennen, doch nüchtern betrachtet findet sich schnell eine passendere Bezeichnung: Gemeinsamkeit.

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