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KW 29/2024

Die Erfolgsgeschichte deutscher Patente: Wo sie war, wo sie steht und wie sie wird

Die Patentgeschichte in Deutschland ist so alt wie die Gründung als Nation

Die Erfolgsgeschichte des deutschen Patentwesens liegt weit zurück. Die dazu gehörige Behörde regelte das Patentgesetz bereits am 25. Mai 1877. Früher wie heute ging und geht es darum, technische Neuheiten vor unerwünschter Nachahmung zu schützen. Es erfolgt ein Eingriff von Staatswegen, wenn diese Rechte von Marktteilnehmern verletzt werden. Wer sich Beispiele wie die Strategie Chinas ansieht, Kopien zu stehlen und damit exklusiven Wissenstransfer zu stehlen, ahnt um die Bedeutung des Gesetzes. Viel Geld, viel Zeit und viel Grips wurden und werden auf Innovationen, die zudem funktionieren müssen, verwendet. So ist die Belohnung, eine bestimmte Anzahl von Jahren für diese auch alleinstehende, höhere Einnahmen zu erzielen, ein guter Treiber für die Wirtschaftsentwicklung. Dabei sieht das Gesetz eine Frist von höchstens zwanzig Jahren vor, ein Monopol auf patentierte Erfindung zu haben.

Siemens ist der derzeitige Vorreiter und investiert trotz Krisenzeit

Das deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) verzeichnet über dreizehn Millionen Patente, 2022 gab es so viele Patent- und Markenverfahren wie seit über 30 Jahren nicht mehr. Wer Maschinenbauer oder Automobil-Konzerne kennt, die Produkte mit hoher Ingenieurskunst entwickelt haben, ahnt hinter der Anzahl im Verzeichnis die Bedeutung und Entwicklung deutscher Industrie. Die DPMA-Präsidentin sagt, dass die hohe Anzahl erteilter Patente Unternehmen in der Krise stärke. Dabei geht mit der Patenterteilung nicht automatisch ein Goldregen einher. Viele Erfindungen scheitern und erzeugen nicht die gewünschte Wirkung nach Herstellung, Finanzierung und Verkauf. So sind Glühbirne und Telefon hierzulande zwar erfunden worden, das Vermögen damit machten aber andere. Aber es gibt auch Erfolgsgeschichten: So hatte Siemens im vergangenen Jahr 1.735 Patente und wurde beim Europäischen Patentamt als Unternehmen mit den meisten deutschen Patenten geführt. Nun hat Siemens angekündigt, eine Milliarde Euro in Deutschland zu investieren. Ein Teil davon fließt in eines der derzeitigen heißen Themen. Die Entwicklung des Metaverse – der virtuellen Begegnung von Mensch und Pixeln – steht bei Siemens auf der Agenda. Es bleibt spannend, was der Konzern dazu erfinden wird. Dass die Patentgeschichte in Deutschland stark bleibt, ist nicht nur Hoffnung, sondern seit 1877 eine fortzuschreibende Erwartung.

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