Das Internet als Waffe 

Als Barack Obama 2008 als erster Afro-Amerikaner die Präsidentschaftswahlen der Vereinigten Staaten gewann, war es auch ein Sieg des Internets über klassische Medien. Seine Wahlkampagne war die erste, die das Internet offensiv für sich nutzte. Die Mehrheit der Spendeneinnahmen wurde über das erst vier Jahre zuvor gegründete Facebook generiert. Über YouTube riefen Videos zur Wahl Barack Obamas auf und erreichten Millionen Klicks. Mit my.barackobama.com gründete die Kampagne sogar ihre eigene Social-Media-Seite, die für die Verknüpfung der Wahlkampfhelfer untereinander wahlentscheidend war. Damals gingen Kommentatoren, Journalisten und Experten davon aus, dass das Internet ein Segen für die Demokratie sei. Heute – 14 Jahre später – gilt das Internet und im speziellen die sozialen Medien als eine Herausforderung für den demokratischen Diskurs. Grund dafür sind Autokraten, die das Kommunikationsmittel des 21. Jahrhundert für sich als Waffe entdeckt haben.   

Die Autokratien haben aufgerüstet  

Wie sehr Autokratien das Netz für sich nutzen, zeigt beispielsweise eine 2020 veröffentlichte Studie des Oxford Internet Institute. Desinformationskampagnen werden inzwischen im industriellen Maßstab von Autokratien auf der ganzen Welt betrieben. Das großflächige Ankaufen von Facebook-Werbung zwecks Verbreitung von Falschnachrichten ist hochproblematisch. Das Verbreiten von Propaganda über automatisierte Bots, oder halb-automatisierte durch Menschen betreute Accounts hingegen ist in den sozialen Netzwerken so allgegenwertig wie verboten. Auch werden Onlineprofile von Hackern „gekapert“, um sie dann umzudrehen. Der Autoritarismus ging immer schon Hand in Hand mit Kleinkriminalität. Neben Fake-News ist ein weiteres Problem im Cyberspace die systematische Schikane der politischen Opposition. Die Kommunikation des 21. Jahrhundert hat sich durch die technische Revolution des Internets grundsätzlich verändert. Zu Anfang waren es Demokraten, die das Netz für sich einnahmen. Heute sind sie auf dem Rückzug und es sind Autokraten, die den Ton im Internet angeben.